§1 - Generelles

Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit der Maxsearch UG (haftungsbeschränkt) (nachfolgend "Maxsearch" genannt). Dienstleistungen erfolgen nur zu den nachstehenden Bedingungen. Maxsearch erbringt für den Auftraggeber, (nachfolgend "AG" genannt), Dienstleistungen im Bereich der Erstellung und Vermarktung von Webseiten im Internet, sowie sonstige Internetdienstleistungen im weiteren Sinne.

§2 - Vertragsabschluss & Vertragsfortsetzung

Mit dem Erteilen eines Auftrags durch den AG an Maxsearch, mit dem Unterschreiben der Verträge, im Einzelfall auch durch mündliche/E-Mail-Verträge unter Kaufleuten, kommt der Vertrag nach der Auftragsbestätigung durch Maxsearch zustande. Mit der Auftragserteilung an Maxsearch, gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an.

Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Maxsearch ist berechtigt, Subunternehmer mit der Erfüllung einzelner oder aller vertraglicher Pflichten zu betrauen. Der AG hat wesentliche Änderungen in seinem Umfeld (Firma, Anschrift, Rechtsform, USt ID,...) unverzüglich Maxsearch mitzuteilen. Lässt diese Änderung eine erschwerte Durchsetzbarkeit von Ansprüchen durch Maxsearch erwarten, so kann diese die Vorauszahlung des vereinbarten Entgelts verlangen. Die Übertragung von Rechten und Pflichten aus einem Vertrag mit Maxsearch auf einen Dritten bedarf der vorhergehenden schriftlichen Zustimmung durch Maxsearch. Bei Inhaberwechsel oder Veräußerung der zu optimierenden / zu vermarktenden Webseite ist die Dienstleistung ohne Zustimmung seitens der Maxsearch ebenfalls nicht übertragbar. In diesem Fall behält sich die Maxsearch das Recht vor, dem AG die laufenden Kosten der Optimierung gemäß dem laufenden Vertrag weiterhin zu berechnen. Die Angaben des AG über sein bestehendes EDV-System, beabsichtigte Hardware-Erweiterungen oder funktionale Aspekte sind von Maxsearch nicht auf ihre Richtigkeit zu prüfen. Für diese Angaben ist alleine der AG verantwortlich. Der AG hat sich mit den geltenden AGB einverstanden erklärt und diese in vollem Umfang akzeptiert.

§3 - Preise

Maßgebend sind die individuell vereinbarten Preise bei Auftragserteilung. Mitarbeiter und/oder Beauftragte der können keine von den Leistungsbeschreibungen, Tarifen sowie von diesen AGB abweichende Vereinbarungen treffen, es sei denn, diese Abweichungen sind durch eine besondere Aktion bzw. ein Angebot limitiert. Bei den Preisen für die vereinbarten Dienstleistungen gemäß Vertrag entstehen für Suchmaschinenoptimierung und andere monatliche Dienstleistungen die einmaligen Einrichtungsgebühren und monatliche Folgekosten.

§4 - Zahlungen

Die Bezahlung der durch Maxsearch Leistungen erfolgt grundsätzlich auf Rechnung. Der Rechnungsbetrag ist jeweils sofort nach Erhalt der Rechnung fällig, im Allgemeinen per Banküberweisung. Sollte der AG mit insgesamt 2 monatlichen Leistungsentgelten in Verzug sein, ist Maxsearch berechtigt, bis zur Abzahlung der entsprechenden Entgelte und darüber hinaus nur noch auf Vorkasse zu arbeiten. Die Rechnungsstellung erfolgt im Voraus gemäß dem individuellen Vertrag mit dem AG. Alle Rechnungen sind sofort und ohne Abzug zahlbar. Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei Maxsearch und Vorliegen der für die Dienstleistungen notwendigen Daten werden die vertraglich vereinbarten Leistungen seitens Maxsearch ausgeführt. Abweichende Vereinbarungen über Fälligkeit und Abzüge bedürfen der Schriftform. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, wenn Maxsearch die Gegenforderung anerkennt oder diese rechtskräftig festgestellt ist. Der AG verzichtet auf die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts aus früheren oder anderen Geschäften der Geschäftsverbindung mit Maxsearch. Alle Zahlungen werden grundsätzlich auf die älteste Schuld angerechnet, unabhängig von anders lautenden Bestimmungen des Kunden. Teilleistungen können gesondert in Rechnung gestellt werden. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn der Forderungsbetrag bei Maxsearch gutgeschrieben ist. Wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, ist Maxsearch zum sofortigen Rücktritt / Aussetzung des Vertrages ohne besondere vorherige Ankündigungen berechtigt. Ist der Kunde mit fälligen Zahlungen im Verzug, behält Maxsearch sich vor, weitere Leistungen bis zum Ausgleich des offenen Betrages nicht auszuführen. Der Rechtsweg bleibt unberührt.

§5 - Inhalte & Daten

Maxsearch prüft und überwacht nicht, ob die angemeldeten Inhalte oder die Seiten des AG Rechte Dritter verletzen oder gemäß den Richtlinien der einzelnen Suchmaschinenbetreiber aufgebaut sind. Für eine mögliche Abstrafung von Seiten Dritter ist allein der AG verantwortlich. Der AG ist ebenfalls für die rechtliche Zulässigkeit der von ihm angemeldeten Inhalte seiner Seiten sowie für die von ihm gelieferten Informationen, insbesondere der Suchbegriffe, Keywords, zu optimierenden Begriffe und Texte alleine verantwortlich. Gleiches gilt für den Schutz der Rechte und der Freiheit Dritter, insbesondere in urheberrechtlicher, wettbewerbsrechtlicher und strafrechtlicher Hinsicht. Dies gilt auch für vom Kunden ausgewählte Suchbegriffe, Keywords, zu optimierender Begriffe und Texte, die auf einen Vorschlag oder eine Empfehlung der Maxsearch im Rahmen der Analysephase zurückgehen. Auch für diese Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Kunden in sensiblen Branchen lassen entsprechende Inhalte üblicherweise anwaltlich prüfen.

§6 - Datenschutz Kundendaten

Der AG erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages Daten über seine Person gespeichert, geändert und/oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden dürfen. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und/oder Änderung einer Domain in Suchmaschinen, Katalogen, Listen, Branchenverzeichnissen usw. notwendig sind, wobei diese anschließend öffentlich werden können. Für alle anderen Kundendaten verpflichtet sich Maxsearch, die Weitergabe an Dritte zu unterlassen.

§7 - Vertragslaufzeit / Kündigung

Der AG kann das Vertragsverhältnis gemäß der vereinbarten Laufzeit und Kündigungsfrist im Vertrag bzw. den schriftlichen Vereinbarungen für Kunden ohne Angaben von Gründen kündigen, indem er der Maxsearch dies per eingeschriebenen Brief mitteilt. Sämtliche Konditionen, die bei Vertragsabschluss vereinbart wurden, bleiben für das gesamte Vertragsverhältnis bestehen. Die Maxsearch behält sich das Recht vor, bereits laufende Verträge ohne Angabe von Gründen zu kündigen, indem sie dieses dem betreffenden AG schriftlich per E-Mail oder auf dem Postwege mitteilt. Der Vertrag über Suchmaschinenoptimierung, Social Media Betreuung u.ä. hat im Regelfall eine Mindestlaufzeit von 4 Monaten, sofern keine anders lautenden Vereinbarungen im Vertrag getroffen werden. Er verlängert sich jeweils um einen Monat, sofern er nicht 60 Tage vor Ablauf der entsprechenden Vertragsperiode gekündigt wird. Der Abrechnungszeitraum ist stets der volle Monat. Die Kündigung hat schriftlich per Einschreiben zu erfolgen und alle durch Maxsearch erstellten Dateien müssen durch den AG gelöscht werden. Für Dateien, die auf dem Server oder Computern von Maxsearch liegen, behält sich Maxsearch das Recht vor, diese zu eigenen Zwecken weiter zu verwenden. Nach Vertragsende erlischt die Dienstleistungsverpflichtung hinsichtlich der Internet-Marketing-Dienstleistungen / der Website-Optimierung durch Maxsearch sofort. Die für den Kunden angelegten Dateien, Inhalte und Optimierungen fallen der Maxsearch zu. Sollten die entsprechenden Dateien nach Kündigung noch in Betrieb sein, behält sich Maxsearch vor, laufende Kosten zu berechnen.

§8 - Urheberrecht

Für den Inhalt seiner Webseite ist ausschließlich der AG verantwortlich. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf Urheber-, Jugendschutz-, Teledaten-, Presserecht und das Recht am eigenen Bild. Das Urheberrecht auf alle durch Maxsearch erstellten Arbeiten verbleibt bei Maxsearch. Meldet Maxsearch für den AG eine Domain auf den Namen des Kunden an, räumt der AG Maxsearch hiermit das Recht ein, die Domain im Falle der Kündigung einer Partei oder im Falle des Zahlungsverzugs jederzeit auf den eigenen oder einen dritten Namen zu übertragen oder bei der Registrierungsstelle abzumelden.

§9 - Erfüllung / Gewährleistung

Maxsearch vereinbart mit dem Kunden eine Optimierung seiner Internetseite gemäß den individuell vereinbarten Vertragsbestimmungen. Dem AG ist bewusst, dass die Platzierung der Webseite in den Suchmaschinen nicht von der Maxsearch garantiert werden kann, da dies einzig im Ermessen des jeweiligen Suchmaschinenbetreibers liegt. Voraussetzung für die Erbringung der vereinbarten Dienstleistung ist, dass alle relevanten Daten seitens des AG zur Verfügung gestellt wurden. Für die Dienstleistung relevante Daten sind: Suchbegriffe und Suchbegriffskombinationen, Texte (Textbeschreibungen zu den Suchbegriffen und Suchbegriffskombinationen) sowie - falls notwendig - Zugriffsdaten auf die Statistiktools und/oder den Webspace sowie CMS und/oder Shop Systems des Homepagebetreibers. Die Maxsearch entschädigt den AG nicht im Falle einer Nichtveröffentlichung oder Löschung (auch aus Gründen einer Suchmaschinenrichtlinienübertretung) seiner Webseite seitens eines oder mehrerer Suchmaschinen, da dies einzig im Ermessen der Suchmaschinenbetreiber liegt. Dem AG ist bewusst, dass sich die Position seiner Webseiten in den Suchmaschinen jederzeit ändern kann.

§10 - Leistung

Alle Leistungsvereinbarungen bedürfen der Schriftform. Im Falle von Leistungsverzögerungen durch höhere Gewalt, sowie durch Leistungsstörungen im Sinne von Betriebsstörungen, Streiks oder ähnlichem, welche Maxsearch eine fristgerechte Erfüllung erschweren oder unmöglich machen, wird Maxsearch durch eines der vorher genannten Ereignisse ein Rücktritt vom Vertrag, nach Ablauf von 20 Werktagen nach Terminende, eingeräumt. Ist die Dienstleistung nachweislich aufgrund eines solchen Umstandes unmöglich, werden die Parteien durch den Rücktritt von der Verpflichtung zur Vertragserfüllung freigestellt.

§11 – Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist für von der Maxsearch erbrachte Dienstleistung beträgt sechs Monate. Mängelrügen haben unverzüglich schriftlich zu erfolgen und sind von dem AG stets aussagekräftig zu dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter Fehlermeldungen. Der AG hat Maxsearch bei einer möglichen Mängelbeseitigung nach allen Kräften zu unterstützen, und vor einer Fehlerbeseitigung Programme, Daten und Datenträger vollständig zu sichern. Maxsearch haftet daher nicht für Daten- und Programmverluste. Kann der Mangel nach wiederholten Versuchen und nach Setzung einer Nachfrist von vier Wochen nicht behoben werden, ist der AG berechtigt, den Vertrag schriftlich mit sofortiger Wirkung zu kündigen; darüber hinausgehende Schadenersatzansprüche erwachsen dem AG nicht. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler und Mängel, die durch äußere Einflüsse (einschließlich unbefugter Zugriffe über das Internet), Bedienungsfehler, Komponenten bzw. Produkte Dritter, Trojaner, Computerwürmer, Computerviren - welcher Art auch immer - oder nicht von Maxsearch durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten, Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. Dem AG ist bewusst, dass die meisten Suchmaschinenanbieter nach ihren Richtlinien jederzeit dazu berechtigt sind, einzelne Webseiten aus ihrem Suchangebot zu löschen oder den Suchalgorithmus zu ändern. Für eine solche Vorgehensweise kann Maxsearch keine Haftung übernehmen. Maxsearch kann bestimmte Rankings nicht garantieren. Ein konkretes Ranking-Versprechen durch die Maxsearch UG (haftungsbeschränkt), ihre Vertreter oder Mitarbeiter, muss demnach stets als Versprechen angesehen werden, das unserer Meinung nach Bestmögliche zu tun, um ein gewünschtes Ranking zu erreichen. Der AG versichert, dass er nur seine Internetadresse(n) registrieren bzw. optimieren lässt oder im Auftrag von Dritten handelt und in deren Einverständnis. Sollten dennoch Schäden an Webseiten Dritter entstehen oder sollte es zu Regresszahlungen kommen, kann immer nur der AG verantwortlich gemacht werden.

§12 - Budgets

Möglicherweise vereinbarte Budgets werden üblicherweise vollständig oder beinahe vollständig im Sinne des Kundens ausgegeben. Maxsearch behält sich jedoch vor, das Budget intern zu verwenden bzw. als Erhöhung des Dienstleistungsentgelts zu betrachten. Auch hierbei wird das Budget nicht zweckentfremdet sondern im Sinne des Kunden genutzt. Eine interne Nutzung liegt insbesondere dann vor, wenn Maxsearch normalerweise extern abgewickelte Aufgaben wie die profesionelle Texterstellung oder das Erstellen einer Infografik intern abwickelt.

§13 - Sonstiges

Sofern im entsprechenden Vertrag nichts Abweichendes vereinbart wurde, ist Maxsearch dazu berechtigt, einen Link auf der Kundenseite zu platzieren, z.B. im Impressum des Kunden. Werden im Rahmen des Optimierungsprozesses Links von Maxsearch oder seinen Partnern auf die Kundenseite platziert, so bleiben diese nach Beendigung des Vertrags durch eine der Seiten nicht zwangsläufig erhalten. Links in allgemein zugänglichen Quellen, wie z.B. Branchenverzeichnissen oder Presseportalen bleiben im Allgemeinen erhalten. Maxsearch übernimmt hierfür jedoch keine Garantie, da Seitenbetreiber ihre Seiten schließen, umziehen und verändern können, ohne dass Maxsearch Einfluss darauf hätte.

§14 – Geheimhaltung

Der AG verpflichtet sich, alle ihm bei der Vertragsdurchführung durch Maxsearch oder im Auftrag Maxsearchs handelnden Personen zugehenden oder bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse, Vertragskonditionen oder weitere Informationen geheim zu halten soweit diese nicht allgemein bekannt sind. Dies gilt insbesondere für Informationen über Suchgewohnheiten und Technologie der Suchmaschinen, sowie für solche Informationen, welche die allgemeine Vorgehensweise oder die Korrespondenz mit Maxsearch betreffen. Diese Verpflichtung gilt zudem auch zwei Jahren über das Vertragsende hinaus.

§15 Abnahme/Vollendung Web-Development Projekte

1. Zwischen Übergabe der Homepage/Webseite und Abnahme wird dem Verbraucher für eine Dauer von im Regelfall 14 Werktagen die Gelegenheit zu Funktionstests gegeben. Maxsearch wird bei der Abnahme festgestellt Mängel baldmöglichst beseitigen, soweit sie die Abnahme hindern. Die Abnahme ist in diesem Fall zu wiederholen.

2. Unternehmer sind nach Fertigstellung der Webseite innerhalb einer Woche zur Prüfung verpflichtet. Zeigt sich ein Mangel, ist dieser innerhalb einer Woche anzuzeigen. Wird die Anzeige unterlassen, gilt die Webseite als genehmigt. Gleiches gilt, wenn sich ein Mangel nach Abnahme zeigt.

3. Änderungen nach Abnahme der Konzeption bzw. der Gestaltung sind kostenpflichtig.

§16 Leistungsumfang/Auftragsabwicklung Web-Development Projekte

1. Im Vertrag werden die zu erbringenden Leistungen bezeichnet. Gegenstand des Vertrag sind die Analyse/Konzeption, Gestaltung, Programmierung sowie Implementierung einer Homepage/Webseite.

2. Die Erbringung der Leistung erfolgt im Regelfall im Rahmen der im Angebot bzw. in Absprache mit dem Kunden festgelegten terminlichen Abschnitte. Stellt der Kunde benötigte Unterlagen für die Auftragsdurchführung nicht rechtzeitig zur Verfügung, entfällt für Maxsearch die Haftung für eventuelle Schäden, die sich aus der Verzögerung für den Kunden ergeben.

3. Die Verzögerung berechtigt Maxsearch, die Leistungserfüllung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Nachfrist hinaus zuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teils ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Maxsearch wird den Kunden unverzüglich über etwaige Verzögerungen beim Projektfortgang und die voraussichtliche Nichteinhaltung eines Termins informieren. Bei solchen Verzögerungen hat der Kunde Maxsearch eine angemessene Nachfrist einzuräumen. Von Maxsearch vorgeschlagene Änderungen der terminlichen Abschnitte wird der Kunde nur aus berechtigten Gründen zurückweisen.

4. Gesprächsprotokolle zwischen den Vertragspartnern werden per E-Mail zugänglich gemacht. Sie gelten als genehmigt, wenn nicht innerhalb einer Woche widersprochen wird.

§17 Nutzungsrechte Copyright und Urheberrecht Web-Development Projekte

1. Dem Kunden wird die Nutzung der Homepage/Webseite eingeräumt. Dies umfasst die dauerhafte oder vorübergehende Vervielfältigung, das Recht zur Übersetzung und Bearbeitung der Homepage/Webseite sowie das Recht zur Verbreitung der Webseite und seiner Vervielfältigungsstücke. Darüber hinausgehende Nutzungenbedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von Maxsearch.

2. Die Eigentumsrechte an Konzeption, Design und Programmierung bleiben, soweit vertraglich nicht anders geregelt, bei Maxsearch.

3. Das Copyright für von Maxsearch erstellte Webseiten liegt bei Maxsearch. Entwürfe in gedruckter oder elektronischer Formdürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Maxsearch weder verändert, veröffentlicht noch an Dritte weitergegeben werden.

4. Maxsearch überträgt dem Kunden nach vollständiger Vergütung das Nutzungs- und Verwertungsrecht an den erstellten Webseiten. Die Urheberrechte an den Entwürfen bleiben im Besitz von Maxsearch. Maxsearch behält sich deren weitere Verwendung vor. Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit begründen kein Miturheberrecht.

5. An Konzepten und Entwürfen der Gestaltungsleistung werden nur Nutzungsrechte eingeräumt. Es werden keine Eigentumsrechte übertragen.

6. Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem Kunden zur Nutzung überlassen. Er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen. Ein mehrfaches Nutzungsrecht bedarf einer besonderen schriftlichen Vereinbarung.

§18 Haftung Web-Development Projekte

1. Maxsearch hat bei der Gestaltung der Homepage/Webseite alle gestalterischen und ästhetischen Freiheiten, wobei sie aber die wirtschaftlichen Interessen des Kunden zu berücksichtigen hat. Maxsearch erstellt die Homepage/Webseite mit Ausnahme der vom Kunden gelieferten Elemente.

2. Maxsearch haftet nur für Schäden, die von Maxsearch, ihren gesetzlichen Vertretern oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen grobfahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche.

3. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer Kardinal- oder wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung der Höhe nach auf solche vertragstypischen Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter des Auftragnehmers oder seiner Erfüllungsgehilfen.

4. Gegenüber Unternehmern haftet Maxsearch bei leicht fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten nicht.

5. Für die vom Kunden erhaltenen Unterlagen, Bilder und Informationen, die Maxsearch übergeben wurden zur Gestaltung eines individuellen Webauftrittes, kann Maxsearch nicht für den Verlust oder die Beschädigung haftbargemacht werden. Macht das vom Kunden übergebene Material die Erstellung einer Webseite unmöglich haftet Maxsearch nicht für daraus entstandene Schäden.

§19 Datensicherheit auf Kundenseite

Der Auftraggeber spricht Maxsearch von sämtlichen Ansprüchen hinsichtlich von überlassenen Daten frei. Soweit Daten an Maxsearch, gleich in welcher Form, übermittelt werden, stellt der Auftraggeber Sicherheitskopien her. Für den Fall des Datenverlustes kann Maxsearch keine Haftung übernehmen.

§20 – Erfüllungsort und Gerichtstand

Erfüllungsort ist 76437 Rastatt; es gilt deutsches Recht und Gerichtsstand ist ebenfalls Rastatt, Deutschland. Dies gilt auch für den Fall, dass sich der Unternehmenssitz des AGs im Ausland befindet.

§21 - Schlussbestimmungen

Abweichungen von diesen AGB sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. An die Verpflichtungen aus Verträgen, die auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen geschlossen werden, sind auch die Rechtsnachfolger der Kunden von Maxsearch gebunden. Sollte in diesen AGB eine unwirksame Bestimmung enthalten sein, werden die übrigen Bestimmungen davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der Formulierung am nächsten kommt.